Initiative Grundeinkommen Insel Föhr

Sparpaket der Bundesregierung

admin — Mon, 07 Jun 2010 09:35:28 +0000

Eigentlich hat dieses nichts direkt mit einem BGE zu tun, zeigt aber wieder einmal die Ideen-und Mutlosigkeit unserer Regierung.
Um an der Macht zu bleiben, darf die CDU der FDP nicht mit Steuererhöhungen kommen. Es wird also keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, keine Einführung einer Flugbenzinsteuer oder Luxussteuer auf Rolexuhren, Pelzmäntel, PKW über €30.000.- oder ähnliches geben. Schon gar nicht wird es Einsparungen bei den Volksvertretern selbst, in Form von weniger Abgeordneten, 20% weniger Diäten und Halbierung der Kostenpauschale mit Nachweis über die Ausgaben, geben.
Gespart wird bei Hartz4 und Familien … auf Antworten der Rentenversicherungen und Finanzämter werden wir in Zukunft noch länger warten müssen und Steuerhinterzieher haben fortan noch bessere Chancen nicht erwischt zu werden. Und da wären wir nun doch bei einem Bedingungslosen Grundeinkommen, denn nach dessen Einführung bräuchten wir das alles nicht mehr und hätten den gewünschten Spareffekt.

Susanne Wiest zum Grundeinkommen

admin — Mon, 07 Jun 2010 09:14:18 +0000

Wir machen Demokratie from grundeinkommen.tv on Vimeo.

Finanzierung des BGE ?!

admin — Tue, 20 Oct 2009 09:00:11 +0000

Das ist eigentlich die falsche Frage. Die Frage sollte lauten: Wie finanziert der Staat seinen gesamten Haushalt? In diesem Haushalt ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen nur einer von vielen Posten, wenn auch ein großer.
Ausgehend von einer reinen Konsumbesteuerung muss dieser Haushalt also aus dieser finanziert werden. Das Grundeinkommen ist dann nichts weiter als ein ausgezahlter Steuerfreibetrag, den dann jeder bekommt.
Die Feststellung der erforderlichen Haushaltshöhe: Hier ist zu beachten, dass alle bisherigen Transferleistungen* ebenso wie Förderungen und Subventionen** komplett wegfallen und nur noch der, durch Anspruch erworbene, zusätzliche Betrag geleistet werden muss, der über dem BGE liegt (z.B. Renten/Pensionen). Die für ein BGE aufzubringende Summe ist also nicht so hoch wie sie auf den ersten Blick erscheint. Es ist außerdem davon auszugehen, dass das BGE auch zeitnah wieder ausgegeben (verkonsumiert) wird, wodurch, je nach Konsumsteuersatz, sofort wieder große Summen an den Staat zurückfließen.
Da die jährliche Wertschöpfung aus Waren und Dienstleistungen zumindest aus dem Vorjahr bekannt ist, kann man nun (vereinfacht) den Konsumsteuersatz errechnen und so die erforderlichen Einnahmen erzielen.

Feintuning:

Der Steuersatz könnte so hoch sein, dass eine Neuverschuldung nicht mehr nötig ist
Er könnte eine moderate Schuldentilgung enthalten
Er sollte Steuerungsmöglichkeiten für den Staat enthalten, die man durch individuelle Steuersätze erreicht***

Ideen zur Ausgestaltung der individuellen Steuersätze:

Staffelung nach ökologischen Gesichtspunkten: Z.B. Niedriger Satz für regenerative Energie, hoher Satz für fossile Energie
nach Wertigkeit: Obst/Gemüse niedrig, Süßigkeiten hoch

*Hartz4, Arbeitslosengeld, Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld, Kindergeldzuschlag, BaFög, Ausbildungsbeihilfe, Arbeitnehmersparzulage und weitere etwa 100 von über 30 verschiedenen Behörden und Ämtern (Volumen ca. 700 Milliarden €/Jahr).

**Fördermaßnahmen z.B. für Energiesparmaßnahmen, Einspeisung regenerativer Energie fallen weg und werden über einen ermäßgigten Konsumsteuersatz gefördert.

***Individuelle Steuersätz gibt es bisher 2 (7% und 19%), die nach fragwürdigen Gesichtspunkten zugeteilt wurden (z.B. Noten 7%, das gleiche auf CD 19%)

Wann siegt Pragmatismus?

admin — Sat, 17 Oct 2009 10:35:52 +0000

Während in den Koalitionsverhandlungen der CDU/CSU und FDP an “Stellschrauben” gedreht wird (immerhin kamen Verbesserungen für Hartz4-Empfänger dabei heraus), die SPD ihre Wunden leckt und die falschen Schlüsse zieht, die Grünen sich mehrheitlich dem bürgerlichen Lager anbiedern wollen und die Linke immer noch keinen Leitfaden hat, wo es eigentlich hingehen soll, formieren sich in allen gesellschaftlichen Schichten immer mehr Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommen – und das sollte nicht nur emotionale Gründe haben, wie sie häufig vertreten werden. Selbstverständlich sind ein Gewinn an Freiheit, ein elementares Grundrecht auf Einkommen, Beseitigung der Armut, “nicht mehr erpressbar sein” u.s.w. gewichtige Gründe für ein BGE.
Beleuchtet man ein BGE aber mal ganz pragmatisch, erschließen sich schnell einige Gründe, wie sich ein Bedingungsloses Grundeinkommen nach Götz Werner für Jedermann/frau positiv auswirkt:

Arbeitgeber bemängeln hohe Arbeitskosten, das sind die Bruttogehälter plus AG-Anteil an den Sozialversicherungsbeiträgen.
Da diese sich drastisch verringern ohne das der Arbeitnehmer netto weniger im Portemonaie hat, fällt dieser Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Ländern weg und wandelt sich zum Vorteil (siehe hier).

Eigentlich jeder bemängelt ein undurchsichtiges, ungerechtes und aufgeblähtes Steuer- und Abgabenrecht. Jedes Drehen an einer “Stellschraube” soll mehr Gerechtigkeit oder das Stopfen von Schluppflöchern bewirken, bewirkt aber häufig das Gegenteil (O-Ton Bund der Steuerberater). Das Statistische Bundesamt konnte, auf Nachfrage, nicht ermitteln wieviel Steuern und Abgaben in einem beliebigen Produkt eigentlich enthalten sind.
Mit Einführung eines BGE mit Konsumsteuerfinanzierung gibt es weder Schlupflöcher noch Ungerechtigkeiten. Das Deutsche Steuerrecht passt in einen Din A 4 Aktenordner. Die Finanzverwaltung prüft nur noch Umsatzsteuererklärungen. Wieviel Steuer in einem Produkt oder einer Dienstleistung enthalten ist steht auf jedem Kassenbon.
Der vielgehörte Satz “Arbeit muss sich wieder lohnen” bekommt eine neue und zentrale Rolle. Mit dem Wegfall von Sozialabgaben und Lohn/Einkommenssteuer lohnt sich Arbeit wieder, denn Brutto ist gleich Netto. Leistung wird nicht mehr besteuert. Der volkswirtschaftliche Schaden durch illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit, der bisher in die zig-Milliarden geht, spielt plötzlich keine Rolle mehr.
Jeder Euro der nun ausgegeben wird, wird auch versteuert.

Die Exportabhängigkeit der Deutschen Wirtschaft führte in der jetzigen Konjunkturkrise zu riesigen Umsatzeinbrüchen. Die Stärkung der Kaufkraft der eigenen Bevölkerung wurde und wird sträflich vernachlässigt. Millionen leben am oder unter dem Existenzminimum. Annähernd 60% aller Deutschen leben von Transferleistungen.
Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommen als Bürgerrecht macht alle Transferleistungen überflüssig und gibt 80 Millionen Bundesbürgern Existenzminimum, Wohnen, Teilhabe und damit auch Konsum. Es gibt kein besseres Konjunkturprogramm und das auf Dauer.

Große Konzerne, z.B. die Post verabschieden sich von unlukrativen Standorten. Dörfer verlieren den Tante-Emma-Laden und die Dorfkneipe weil er kein Auskommen mehr bietet und damit den sozialen Mittelpunkt der Gemeinde. Die Lebensqualität sinkt, die Abwanderung schreitet fort. Mit einem BGE würden viele Ihre Aufgabe in der Fortführung so eines Unternehmens sehen, denn es muss kein Auskommen mehr gewährleisten.

Die Kriminalitätsrate in Deutschland ist hoch. Man schätzt den Schaden durch Ladendiebstäle jährlich auf 3 Milliarden Euro. Hinzu kommen Raubüberfälle, Einbrüche, Betrügereien. Wieviele dieser Straftaten auf Not zurückzuführen sind, lässt sich nicht beziffern. Mit Einführung eines BGE wird man einen direkten Vergleich haben.

Kaum jemand mokiert sich nicht über schnorrende Obdachlose in den Fußgängerzonen oder sich anbiedernde Prostituierte in den Seitenstraßen. Stellen Sie sich vor Sie gehen nach Einführung des BGE durch die Straßen und stellen fest, dass sich das Stadtbild nachhaltig positiv verändert hat. Finden Sie dennoch einen Obdachlosen wird es sich wahrscheinlich um Straßentheater handeln.

Es wird also Zeit einfach einmal Pragmatismus sprechen zu lassen, anstatt Gründe gegen das BGE an den Haaren herbei zu ziehen, die inzwischen alle sämtlich widerlegt sind.
Nebenbei bemerkt ist der Autor KEIN Pragmatiker, für ihn steht die FREIHEIT an erster Stelle

Filmvorführung im Erdbeerparadies

admin — Wed, 02 Sep 2009 16:16:41 +0000

Initiative Grundeinkommen Föhr zeigt am Freitag den 11.09. ab 19.30 Uhr den Film “Kulturimpuls Grundeinkommen” im Erdbeerparadies, Wyk-Boldixum.
In die Materie einführen wird Arfst Wagner, gebürtiger Föhrer und Sprecher die BI Bedingungsloses Grundeinkommen SH. Arfst ist weiterhin Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen sowie Mitglied von Attac. Anschließend gibt es die Möglichkeit zur Diskussion. Der Kostenbeitrag beträgt € 3.00.- Erscheint bitte zahlreich.

Grundeinkommen in den Bundestag

admin — Mon, 20 Jul 2009 09:43:05 +0000

Eine zeitnahe Umsetzung eines Bedingungslosen Grundeinkommen scheint mit den etablierten Parteien unmöglich zu sein. Zu groß ist die Angst alte Zöpfe zu beschneiden und endlich das 21. Jahrhundert einzuläuten. Wie sehr die Parteien in alten Zeiten verhaftet sind, zeigt z.B. die Antwort unseres Direktkandidaten Fecke (SPD) für Nordfriesland auf unsere Mailanfrage. Da liegt es nahe wenn Grundeinkommensbefürworter inzwischen selbst in einigen Wahlkreisen als Direktkandidaten ohne Parteibindung auftreten. So geschehen im Wahlkreis Greifswald-Demmin-Ostvorpommern, wo die Petitentin zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommen Susanne Wiest die erforderlichen 200 Unterstützer mit Leichtigkeit erreicht hat.
Weitere Direktkandidaten, die ein Grundeinkommen unterstützen, sowie Kandidaten die ein Grundeinkommen befürworten (Link am 02.09. aktualisiert).
Besonders hervorheben möchten wir Axel Dörken aus Gütersloh, der auf seiner Webseite eindrucksvoll den steinigen Weg zu 200 erforderlichen Unterstützern beschreibt!
Auch wenn die Chancen so ein Direktmandat zu erlangen eher klein sein dürften, bringen diese Aktionen trotzdem das BGE in´s Gespräch und machen es in der Bevölkerung weiter bekannt und hoffentlich immer populärer.

Initiative Grundeinkommen bringt Flyer heraus

admin — Mon, 13 Jul 2009 18:41:23 +0000

Unseren Flyer, in seiner Daten reduzierter Internetversion, könnt Ihr nun hier runter laden:
Flyer Initiative Grundeinkommen Insel Föhr

Anfrage per Email an den Kandidaten der SPD Herrn Fecke

admin — Sun, 03 May 2009 16:40:41 +0000

03.05.2009

Sehr geehrter Herr Fecke

Eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag, die die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommen für jeden Bundesbürger fordert, hat über 53.000 Befürworter gefunden. Viele haben sich auch per Postkarte oder Brief an der Petition beteiligt und tun dieses während der Prüfungsphase weiter.
Nach Auskunft des Petitionsausschusses sind die Beratungen über diese Petition erst in der nächsten Legislaturperiode abgeschlossen.
Sollten Sie bei der Bundestagswahl im Herbst als Abgeordneter in den Deutschen Bundestag gewählt werden, könnte es sein, dass Sie sich mit dem Thema Bedingungsloses Grundeinkommen beschäftigen müssen.

Uns würde schon jetzt, vor der Bundestagswahl, Ihre Haltung als Kandidat der SPD für unseren Wahlkreis dazu interessieren.
Wenn Sie sich erst einschlägig mit diesem Thema beschäftigen möchten, empfehlen wir Ihnen unsere Webseite www.bge-foehr.de.
Sie finden dort auch ein Gutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung, das die bisherige nur auf Erwerbsarbeit bezogene Linie der SPD revidiert.

Mit freundlichen Inselgrüßen
i.A. Helmut Winkler

Kopie an: Vorsitzende Ortsverein Föhr Linneweber

2. Teil 09.07.2009

Sehr geehrter Herr Fecke

Vor ca. 8 Wochen stellten wir an Sie eine Anfrage zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
Leider erhielten wir bis heute keine Antwort. Das ist sehr bedauerlich, wirft es doch kein gutes Licht auf Sie als “unseren” Direktkandidaten der SPD sowie auf Ihre Partei, die mit Mühe den Status einer Volkspartei aufrecht zu erhalten versucht.
Wir bitten Sie nochmals zu diesem Thema Stellung zu beziehen. Darüber würden sich auch die regelmäßigen Besucher unserer Internetseite besonders freuen.

Mit freundlichen Inselgrüßen von der Insel Föhr

i.A. Helmut Winkler

Kopie an: Vorsitzende Ortsverein Föhr Linneweber

3. Teil 13.07.2009

Wir erhielten folgende, nun doch prompte, Antwort von Herrn Fecke (etwas zu prompt):
Antwort von Herrn Fecke

Pressemitteilung zum 1. Mai

admin — Fri, 01 May 2009 21:57:43 +0000

Bundesweite Aktion der Bundesagentur für Einkommen | Berlin, Siegssäule

Aus Anlass des 1.Mai, dem Tag der Arbeit, verteilte die Initiative Grundeinkommen Insel Föhr auf der Insel 1000 Anträge auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen, der fiktiven Bundesagentur für Einkommen (www.bundeagentur-fuer-einkommen.de) sowohl in einer Straßenaktion in der Wyker Innenstadt, als auch über hunderte von Briefkästen. Viele Menschen wunderten sich insbesondere über das exakt den Antragsformularen der Arbeitsagentur nachempfundene Erscheinungsbild der Anträge, mit dem die Bürger bei eben dieser einen Antrag auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen von € 1000.- stellen sollen. Die Initiative folgt damit dem Aufruf der Initiative Grundeinkommen Berlin eine bundesweite Massenbewegung in Gange zu setzen (www.einkommensagentur.de/be_pressemitteilungen.html) und unterstützt durch die Verteilung der Anträge diese Aktion auf der Insel Föhr.

Podiums- und Publikumsdiskussion in der Urania Berlin

admin — Tue, 28 Apr 2009 07:36:02 +0000

Am 15.09.2008
Dauer 1 Std. 60 Min.