Finanzierung des BGE ?!
Das ist eigentlich die falsche Frage. Die Frage sollte lauten: Wie finanziert der Staat seinen gesamten Haushalt? In diesem Haushalt ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen nur einer von vielen Posten, wenn auch ein großer.
Ausgehend von einer reinen Konsumbesteuerung muss dieser Haushalt also aus dieser finanziert werden. Das Grundeinkommen ist dann nichts weiter als ein ausgezahlter Steuerfreibetrag, den dann jeder bekommt.
Die Feststellung der erforderlichen Haushaltshöhe: Hier ist zu beachten, dass alle bisherigen Transferleistungen* ebenso wie Förderungen und Subventionen** komplett wegfallen und nur noch der, durch Anspruch erworbene, zusätzliche Betrag geleistet werden muss, der über dem BGE liegt (z.B. Renten/Pensionen). Die für ein BGE aufzubringende Summe ist also nicht so hoch wie sie auf den ersten Blick erscheint. Es ist außerdem davon auszugehen, dass das BGE auch zeitnah wieder ausgegeben (verkonsumiert) wird, wodurch, je nach Konsumsteuersatz, sofort wieder große Summen an den Staat zurückfließen.
Da die jährliche Wertschöpfung aus Waren und Dienstleistungen zumindest aus dem Vorjahr bekannt ist, kann man nun (vereinfacht) den Konsumsteuersatz errechnen und so die erforderlichen Einnahmen erzielen.
Feintuning:
- Der Steuersatz könnte so hoch sein, dass eine Neuverschuldung nicht mehr nötig ist
- Er könnte eine moderate Schuldentilgung enthalten
- Er sollte Steuerungsmöglichkeiten für den Staat enthalten, die man durch individuelle Steuersätze erreicht***
Ideen zur Ausgestaltung der individuellen Steuersätze:
- Staffelung nach ökologischen Gesichtspunkten: Z.B. Niedriger Satz für regenerative Energie, hoher Satz für fossile Energie
- nach Wertigkeit: Obst/Gemüse niedrig, Süßigkeiten hoch
*Hartz4, Arbeitslosengeld, Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld, Kindergeldzuschlag, BaFög, Ausbildungsbeihilfe, Arbeitnehmersparzulage und weitere etwa 100 von über 30 verschiedenen Behörden und Ämtern (Volumen ca. 700 Milliarden €/Jahr).
**Fördermaßnahmen z.B. für Energiesparmaßnahmen, Einspeisung regenerativer Energie fallen weg und werden über einen ermäßgigten Konsumsteuersatz gefördert.
***Individuelle Steuersätz gibt es bisher 2 (7% und 19%), die nach fragwürdigen Gesichtspunkten zugeteilt wurden (z.B. Noten 7%, das gleiche auf CD 19%)
Kategorie: Allgemein, Aktualisiert am 21. Oktober 2009 von admin | Anmelden