Sparpaket der Bundesregierung
Eigentlich hat dieses nichts direkt mit einem BGE zu tun, zeigt aber wieder einmal die Ideen-und Mutlosigkeit unserer Regierung.
Um an der Macht zu bleiben, darf die CDU der FDP nicht mit Steuererhöhungen kommen. Es wird also keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, keine Einführung einer Flugbenzinsteuer oder Luxussteuer auf Rolexuhren, Pelzmäntel, PKW über €30.000.- oder ähnliches geben. Schon gar nicht wird es Einsparungen bei den Volksvertretern selbst, in Form von weniger Abgeordneten, 20% weniger Diäten und Halbierung der Kostenpauschale mit Nachweis über die Ausgaben, geben.
Gespart wird bei Hartz4 und Familien … auf Antworten der Rentenversicherungen und Finanzämter werden wir in Zukunft noch länger warten müssen und Steuerhinterzieher haben fortan noch bessere Chancen nicht erwischt zu werden. Und da wären wir nun doch bei einem Bedingungslosen Grundeinkommen, denn nach dessen Einführung bräuchten wir das alles nicht mehr und hätten den gewünschten Spareffekt.
Kategorie: Allgemein, Aktualisiert am 7. Juni 2010 von admin | Anmelden